Allgemeine Geschäftsbedingungen der Tanzwelt Thüringen & Tanzschule Schmeißer Gründer & Schenkl GbR
1. Allgemeines
Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (AGB) gelten für sämtliche zwischen der Tanzwelt Thüringen & Tanzschule Schmeißer Gründer & Schenkl GbR und dem Kunden (nachfolgend: KUNDE) geschlossenen Verträge, auch wenn diese über den Internetauftritt der Tanzschule (nachfolgend: TANZSCHULE) abgeschlossen werden.
2. Anmeldung zu den Kursen / Vertragsschluss
2.1. Für die Anmeldung zu einem Tanzkurs muss der KUNDE diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) und die
Hausordnung der TANZSCHULE akzeptieren. Mit Betreten der
Räumlichkeiten und Kursorte sowie mit Unterzeichnung des
Anmeldeformulars in Papierform oder mit Absenden des
elektronischen Anmeldeformulars auf der Internetseite der
TANZSCHULE werden diese AGB ausdrücklich zur Kenntnis genommen
und bindend anerkannt.
2.2. Die Anmeldung zu den Tanzkursen kann nur über die
Internetseite der TANZSCHULE erfolgen. Bei der Anmeldung über
das Internet schließt der KUNDE mit Anklicken des Buttons
‚Absenden‘ unmittelbar einen Vertrag mit der TANZSCHULE bzgl.
der ausgewählten Tanzkurse. Eine gesonderte Annahmeerklärung
durch die TANZSCHULE ist nicht erforderlich.
3. Vertragsgegenstand
3.1. Gegenstand des Vertrages zwischen TANZSCHULE und KUNDE ist die Erbringung von Dienstleistungen einer Tanzschule bezogen auf die gebuchten Tanzkurse. Der Vertrag kommt zustande mit: Tanzwelt Thüringen & Tanzschule Schmeißer Gründer & SchenklGbR, Speichergasse 35 07973 Zeulenroda-Triebes
3.2. Eine Kursstunde eines Tanzkurses dauert45 Minuten bzw. 75
Minuten. Die jeweilige Dauer einer Einheit eines Tanzkurses ist
auf dem Anmeldeformular bzw. der Buchungsmaske der
Internetseite der TANZSCHULE angegeben.
3.3. Der KUNDE kann im Bereich Gesellschaftstanz, Discofox und
Salsa Kurse mit 8 Einheiten à 75 Minuten buchen.
3.4. Darüber hinaus können KUNDEN Clubmitglieder gem. Ziffer 5
dieses Vertrages werden. Bei einer Clubmitgliedschaft handelt
es sich um einen unbefristeten Vertrag.
Der KUNDE hat die Möglichkeit, dass Vertragsverhältnis monatlich mit einer 30 tägigen Kündigungsfrist zu beenden
3.5. Vertragssprache ist Deutsch.
3.6. Der Unterricht der TANZSCHULE in den Tanzkursen findet in
deutscher Sprache statt.
4. Kündigung / Rücktritt / Absage / Übertragung von Stunden
4.1. Die TANZSCHULE gewährt dem KUNDEN ein kostenfreies
Rücktrittsrecht von gebuchten Tanzkursen. Im Rahmen dieses
Rücktrittsrechts kann der KUNDE von dem Vertrag bzgl. des
gebuchten Tanzkurses 14 Tage nach Buchung durch Erklärung in
Textform ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Bei einem
späteren Rücktritt ist die volle Kursgebühr zu
entrichten.
4.2. Die TANZSCHULE ist berechtigt, gebuchte Tanzkurse mit
einer Vorlaufzeit von 5 Werktagen abzusagen, falls der
Tanzlehrer durch ein plötzliches, unabwendbares Ereignis, wie
z.B. kurzfristiger Erkrankung, ausfallen sollte. Für den Fall
der Absage eines Tanzkurses durch die TANZSCHULE, erhält der
KUNDE bereits gezahlte Kursgebühren / Entgelte zurück oder er
kann die Tanzstunde nach seiner Wahl an einem anderen Termin
nachholen. Die Rückzahlung erfolgt per Überweisung. Der KUNDE
hat der TANZSCHULE hierfür seine Bankverbindung mitzuteilen.
Die Absage erfolgt in Textform (E-Mail, FAX, Brief) oder
telefonisch, ggf. auch durch Mitteilung auf einem
Anrufbeantworter / Mobilfunkmailbox. Schadensersatzansprüche
des KUNDEN sind ausgeschlossen.
4.3. Sollte der KUNDE über einen Zeitraum von vier Wochen krank
sein, so ist bei Vorlage eines ärztlichen Attestes nach der
vierten Woche kein weiterer Clubbeitrag/keine weitere
Kursgebühr zu zahlen. Die Vertragsdauer verlängert sich in
diesem Fall um die Zeit, in der der Beitrag ruht. Derartige
krankheitsbedingte Verlängerungen der Vertragsdauer verkürzen
die Kündigungsfrist gem. Ziffer 4.5 nicht.
4.4. Dies gilt nicht für andere Gründe, die in der Person des
KUNDEN begründet sind, wie z.B. geschäftliche Verpflichtungen,
Arbeits- oder Geschäftsreisen, Urlaub oder fehlende
Kinderbetreuung.
4.5. Der KUNDE kann das Vertragsverhältnis, mit einer Frist von
30 Tagen zum Monatsende ordentlich in Schriftform kündigen.
5. Gesonderte Bedingungen für Clubmitglieder
5.1. Die TANZSCHULE bietet auch sog. Clubmitgliedschaften an.
Der Tanzschulunterricht für KUNDEN, die Clubmitglieder sind,
findet im gewählten Stammkurs einmal wöchentlich statt. Der
KUNDE hat die Möglichkeit, Kurse seiner Kursstufe auch parallel
zu besuchen.
5.2. Der garantierte Unterrichtszeitraum umfasst 38 Wochen pro
Jahr. Die Betriebsferien der TANZSCHULE liegen innerhalb der
Schulferien des Bundeslandes Thüringen und werden auf der
Internetseite und der TANZWELT Community bekannt gegeben.
Ausserdem steht dem KUNDEN in den Ferienwochen wo die
Tanzschule geöffnet ist, ein Ferienprogramm zur Verfügung.
Während dieser Zeit findet der Tanzschulunterricht zu
geänderten Unterrichtszeiten statt, die die TANZSCHULE dem
KUNDEN mit ausreichender Vorlaufzeit mitteilt.
5.3. Das ausgewiesene Monatshonorar für eine Clubmitgliedschaft
entspricht 1/12 des Jahreshonorars.
5.4. Das Monatshonorar wird fortlaufend per Banklastschrift
monatlich beim KUNDEN eingezogen. Dieses Monatshonorar wird
auch fällig, sofern der KUNDE den Tanzschulunterricht nicht
besucht. Näheres regelt Ziffer 4.3.
5.5Die Clubmitgliedschaft zieht eine Anmeldegebühr von 50 Euro
pro Person mit sich, welche bei einer Erstanmeldung erlassen
wird.
5.6. Der KUNDE kann das Vertragsverhältnis mit einer Frist von
30 Tagen zum Monatsende schriftlich kündigen.
6. Widerrufsrecht
KUNDEN, die Verbraucher sind, gewährt die TANZSCHULE – ohne
dazu nach den fernabsatzrechtlichen Bestimmungen gem. § 312 b
Abs. 3 Nr. 6 BGB verpflichtet zu sein – ein Widerrufsrecht,
wonach die Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden
Belehrung widerrufen werden kann:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor
Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2
in Verbindung mit §1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer
Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Tanzwelt Thüringen & Tanzschule Schmeißer Gründer &
Schenkl GbR Speichergasse 35,07937 Zeulenroda-Triebes oder
kontakt@tanzwelt-thueringen.de.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die
empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile)
nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns
insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie
die vertraglichen Zahlungspflichten für den Zeitraum bis zum
Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung. Besondere Hinweise Ihr Widerrufsrecht
erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf
Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie
Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
7. Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext wird von der TANZSCHULE für den Zeitraum der Erbringung der Dienstleistung gespeichert. Die Einzelheiten des gebuchten Tanzkurses werden dem KUNDEN gesondert in Textform (E-Mail) zugesendet oder übergeben. Diese AGB können auch auf der Internetseite der TANZSCHULE abgerufen und ausgedruckt werden.
8. Zahlungsbedingungen
8.1. Die Mitgliedsgebühr sind dem aktuellen Kursprogramm zu
entnehmen und versteht sich pro Person inkl. MwSt. und
GEMA.
8.2. Der KUNDE hat die Mitgliedsgebühr gemäß den von der
TANZSCHULE angebotenen Zahlungsarten im Voraus zu entrichten.
Folgende Zahlungsarten werden angeboten:
Banklastschrift, Barzahlung
8.3. Die jeweilige Mitgliedsgebühr ist entweder per Lastschrift
pro Monat fällig.
9. Haftung
9.1. Die Ansprüche des KUNDEN auf Schadensersatz oder Ersatz
vergeblicher Aufwendungen gegen die TANZSCHULE richten sich
außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die
Rechtsnatur des Anspruchs nach diesen Bestimmungen.
9.2. Die Haftung der TANZSCHULE ist – gleich aus welchen
Rechtsgründen – ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache
beruht auf Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit der
TANZSCHULE, seiner Mitarbeiter, seiner Vertreter oder seiner
Erfüllungsgehilfen. Soweit die Haftung der TANZSCHULE
ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die
persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder
Erfüllungsgehilfen der TANZSCHULE.
9.3. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen, grob
fahrlässigen oder fahrlässigen oder leicht fahrlässigen
Pflichtverletzung durch die TANZSCHULE oder eines gesetzlichen
Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der TANZSCHULE beruhen,
haftet die TANZSCHULE unbeschränkt.
9.4. Sofern die TANZSCHULE zumindest fahrlässig eine
wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren
Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer
Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw.
Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den
typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden,
mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise
gerechnet werden muss, beschränkt.
9.5. Ergänzend gelten die Haftungsregelungen der Hausordnung
der TANZSCHULE.
10. Datenspeicherung und Datenschutz
10.1. Dem KUNDEN ist bekannt und er willigt darin ein, dass die
zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten
von der TANZSCHULE auf Datenträgern gespeichert werden.
10.2. Der KUNDE stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
seiner personenbezogenen Daten zum Zwecke der
Vertragsabwicklung durch die TANZSCHULE ausdrücklich zu.
10.3. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von der
TANZSCHULE selbstverständlich vertraulich behandelt.
10.4. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der
personenbezogenen Daten des KUNDEN erfolgt unter Beachtung des
Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes
(TMG).
10.5. Dem KUNDEN steht das Recht zu, seine Einwilligung
jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die
TANZSCHULE ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung oder
Sperrung der persönlichen Daten des KUNDEN im Einklang mit den
anzuwendenden datenschutzrechtlichen Vorschriften verpflichtet.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11.2. Bei KUNDEN, die Verbraucher sind und die den Vertrag
nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen,
gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der
gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des
Staates, in dem der KUNDE seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat,
entzogen wird.
11.3. Ist der KUNDE Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen,
und schließt er den Vertrag mit der TANZSCHULE in dieser
Eigenschaft ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der
TANZSCHULE in 07937 Zeulenroda-Triebes.
11.4. Dies gilt auch, wenn der KUNDE Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis der TANZSCHULE, auch das Gericht an einem anderen gesetzlich zuständigen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.